Jürgen  Beineke
 

Homepage eines zornigen Bürgers





Blog

 Established: 15. April 2018


Mithilfe dieses Blogs werde ich

mich in das politische Tagesgeschehen einmischen und

u. a. meine Post an exponierte Politiker und Medienmitarbeiter, auch Repräsentanten des öffentlichen Lebens, denen ich nach entsprechender Agitation durch sie Protestbriefe mit handfester Begründung zugesandt habe, veröffentlichen.

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Pressezensur: EU verbietet Verbreitung von RT und Sputnik

Die Inhalte der russischen Sender RT und Sputnik sind seit dem 2. März 2022 in der EU verboten. Unter Hinweis auf die europäischen Russlandsanktionen schränkt die EU-Kommission die Pressefreiheit in der EU ein. Eine devot indoktrinierende deutsche Medienlandschaft, die Abweichler von ihren offiziell verkündeten, toxischen Narrativen erbarmungslos schmäht, reicht nicht mehr aus: Es muss noch eins drauf gelegt werden.

Für diese Homepage hat das zur Folge, dass einige Quell-Links, die mit RT DE verknüpft sind, nicht mehr funktionieren, obgleich ich sie lange vor dem Verbot zum 2. März 2022 geschaltet hatte. In Deutschland gilt ein Rückwirkungsverbot basierend auf dem Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1, 3 GG.


Demokratie 2022 - Frieren für die Regierenden
 

Die öffentliche Debatte ist längst geprägt durch vorgegebene Narrative, denen zu widersprechen dem Volk – und seien es auch noch so kleine Teile – verboten ist. Dieses Verbot ist nicht in Gesetzesform gegossen, sondern in die Form der Debatte, die geleitet wird durch politische und mediale Dominanz und die durch Nötigung gekennzeichnet ist.


2018-07-01

Flüchtlinge. Erbärmlich, einfach nur erbärmlich!

Migration, Sekundärmigration, illegale Migration, Wirtschaftsmigration!

Wenn man im 19. Jahr zerstörerischer Kriege durch die EU seit Kosovo immer noch über einen würdigen Umgang mit Flüchtlingen, nicht aber über die eigenen Schuldanteile am Geschehen diskutiert, dann ist das obszön. Und es ist nur konsequent, wenn die Politiker auf diese Weise nun selbst Opfer ihrer genialen Politik seit Gerhard Schröder werden: Die Demokratien in Europa erodieren, „die Migration kann Europa spalten“ (O-Ton Angela Merkel Sommerinterview 2018).

[Bei diesem Beitrag handelt es sich um mein Blog aus der Freitag-Community.]

Die handelnden Personen – exemplarische Darstellung

José Manuel Durão Barroso ist ein portugiesischer Unternehmensberater und ehemaliger Politiker, der vom 6. April 2002 bis zum 12. Juli 2004 Premierminister Portugals war. Gegen den Widerstand in der Bevölkerung Portugals betrieb er die Unterstützung für die bestialische Zerstörung des Iraks.

Als es darum ging, den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Coalition Of The Willing von 2003 gegen den Irak zu organisieren, stand der Portugiese in der ersten Reihe neben George W. Bush und Tony Blair. Genau wie die beiden anderen müsste er eigentlich vor das Haager Kriegsverbrechertribunal gestellt werden – stattdessen wurde er für zwei Amtszeiten, nämlich bis 2014, EU-Kommissionspräsident in Brüssel und erhielt nach seinem Ausscheiden als EU-Kommissionspräsident im Juli 2016 ein Pöstchen ohne Geschäftsbereich bei Goldman Sachs.

Über ihn ist auf SPIEGEL ONLINE zu lesen: »Als das Schiff mit 500 Flüchtlingen an Bord kenterte, als immer mehr Leichen aus dem Mittelmeer gezogen wurden, war Europa schockiert. Der Chef der EU-Kommission flog nach Lampedusa, hielt eine Schweigeminute vor den aufgereihten Särgen ab und versprach, so etwas werde sich nicht wiederholen. ‘Wir akzeptieren nicht, dass Tausende an Europas Grenzen sterben’, sagte José Manuel Barroso. Das war im Jahr 2013, nach der Katastrophe von Lampedusa.« – Dabei trifft ihn durch seine Mittäterschaft beim völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak Mitschuld an der Zerstörung des Nahen Osten mit Hunderttausenden Toten und Millionen Flüchtlingen.

Gerhard Fritz Kurt Schröder (SPD), Rudolf Albert Scharping (SPD), Joschka Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Gegen Ende des 20. Jahrhunderts erfolgte eine Serie von Jugoslawienkriegen, die mit dem Zerfall des Staates verbunden waren. Vom 24. März bis zum 10. Juni 1999 führte die NATO völkerrechtswidrig unter Einsatz von über 1.000 Kampfflugzeugen eine der massivsten Luftkriegsoperationen der Militärgeschichte durch.

Man geht von einer Gesamtzahl an Todesopfern durch die Bombardierung Serbiens von 3.500 aus; etwa 10.000 Menschen sollen verletzt worden sein.

Es waren skandalöser Weise der SPD-Mann und Bundeskanzler Gerhard Schröder, Rudolf Scharping (SPD), sowie der grüne Joschka Fischer – von 1998 bis 2005 Bundesminister des Auswärtigen Amtes und Stellvertreter des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland –, die 1999 maßgeblich die deutsche Beteiligung am völkerrechtswidrigen Kosovokrieg betrieben, wodurch erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder deutsche Soldaten an einem Krieg beteiligt waren. Ein Novum, das unrühmlicher nicht sein könnte.

Die drei organisierten den deutschen Tabubruch und wurden so zu Wegbereitern zukünftiger völkerrechtswidriger Angriffskriege unterschiedlicher „Coalitions Of The Willing“ der westlichen Wertegemeinschaft!

George Walker Bush: Liebhaber einer Reihe zweckdienlicher Kampfbegriffe: War on Terrorism bzw. Global War On Terrorism, Schurkenstaaten, Achse des Bösen.

George W. Bush am 16. September 2001: „This crusade, this war on terrorism is going to take a while.“

Der Krieg in Afghanistan seit 2001, der mit der US-geführten Intervention im Herbst 2001 eingeleitet wurde – eine Folge der Entscheidung der Bush-Administration, Nine/Eleven zu einem „NATO-Bündnisfall“ für einen Angriff Afghanistans zu erklären –, fand unter Beteiligung auch der Bundesrepublik Deutschland statt. Soviel man weiß, haben die US-Amerikaner am Hindukusch in dreizehn Jahren für die Vernichtung von Menschen und deren Lebensraum rund eine Billion Dollar ausgeben.

Dabei saßen die Architekten des Attentats in Saudi-Arabien und 15 der 19 Täter von Nine/Eleven hatten die saudische Staatsbürgerschaft. Kein einziger Afghane ist jemals als Täter oder Mittäter von Nine-Eleven ermittelt worden.

Auch Deutschland hat tote Afghanen zu verantworten. Die mit Abstand größte Zahl von Opfern durch einen Einsatz der ISAF war Folge einer Bombardierung durch US-Flugzeuge am 4. September 2009, die von Deutschen angefordert worden war. Der heutige Brigadegeneral und damalige Oberst der Bundeswehr Georg Klein war Befehlshaber dieses Luftangriffs bei Kunduz. Nach NATO-Einschätzung wurden dabei bis zu 142 Menschen, darunter auch Kinder, getötet oder verletzt.

Colin Luther Powell: Lügenauftritt im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen am 5. Februar 2003

2003 begann der Irakkrieg, der bis Ende 2011 mindestens 110.000 getötete Zivilisten forderte. Die Amerikaner organisierten nach einem inszenierten Lügenauftritt mit Colin Luther Powell im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen am 5. Februar 2003 unter Beteiligung von nahezu 50 westlichen Staaten völlig gegen Völkerrecht eine „Coalition Of The Willing“ und fielen in den Irak ein. Der UN-Sicherheitsrat hatte seine Einwilligung für einen solchen Überfall gerade zuvor abgelehnt. Zahlreiche Staaten dieser Koalition wollen heute an ihre Schandtat nicht mehr erinnert werden.

Mit dabei auch folgende EU-Staaten: Bulgarien, Dänemark, Großbritannien, Italien, Lettland, Litauen, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn.

Und immer noch sind sie völkerrechtswidrig unterwegs. Darf ich daran erinnern, dass der im Übrigen mithilfe des amerikanischen Geheimdienstes angezettelte Bürgerkrieg in Syrien spätestens am 5. September 2014 beim NATO-Gipfel im walisischen Newport durch die Gründung der Internationalen Allianz gegen den Islamischen Staat internationalisiert und dramatisiert wurde?

„Syrien war einer der fortschrittlichsten Staaten der islamischen Welt… bevor es von den Söldnerbanden der CIA überfallen wurde“, so Peter Scholl-Latour in seinem Buch „Der Fluch der bösen Tat“. 

Mit von der Partie dieser nahezu 70 Nationen die EU-Staaten: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Zypern. 

José Manuel Durão Barroso, Gerhard Schröder, Rudolf Scharping, Joschka Fischer, George W. Bush, Colin Luther Powell, auch Donald Rumsfeld und Anthony „Tony“ Charles Lynton Blair: Sie alle gehören dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag überstellt.

Sehr praktisch in diesem Zusammenhang: Die USA haben den Internationalen Strafgerichtshof (engl.: ICC) nicht anerkannt und verfügen seit 2002 sogar über ein Gesetz, das es den US-Militärs „erlaubt“, eine Invasion der Niederlande durchzuführen und amerikanische Staatsbürger zu befreien, wenn diese in Den Haag vom ICC angeklagt und inhaftiert werden. Eine Tatsache, die so gut wie nie thematisiert wird.

Und jetzt baut die EU für jene Menschen, die sie vertrieb und deren Heimat sie zerstört hat, Konzentrationslager. Sie nennt sie heutzutage Ausschiffungsplattformen und Kontrollierte Zentren.

Kosovo, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien mit einer Bilanz dieser westlichen, zumeist völkerrechtswidrigen Interventionskriege von mittlerweile 1,5 Millionen Menschenleben und zig-Millionen Flüchtlingen ist die obszöne Reputation, die sich mit der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“ verbindet, die mal als NATO, mal als Coalition Of The Willing, mal als Internationale Allianz gegen den Islamischen Staat Staaten überfällt und in Wahrheit ein supranationales Angriffsbündnis ist.

Der feine Klub politischer Hochkaräter des christlichen Abendlandes, der sich immer hochmoralisch auf Werte beruft, gibt jährlich ca. 300 Milliarden Dollar für seine Kriegsführung aus und versagt jämmerlich, was das Flüchtlingsschicksal von Millionen Menschen angeht.

Emmanuel Macron, Monsieur le Président de la République Manu, er redet von “Werten”, die Europa in der Flüchtlingskrise nicht aufgeben dürfe, vom Zusammenhalt, der auf dem Spiel stehe.

Er redet von europäischen Werten und hat selbst soeben noch Syrien bombardiert: devot, wie er ist, hat er gerade noch – quasi als Einstand in die „Führungselite“ der „westlichen Welt“ – unter dem Beifall von Frau Merkel Bomben auf Syrien (in der Nacht zum 18. April 2018) geworfen, zusammen mit der Skandal-Lady Theresa Mary May und Potus Trump.

Ein schönes Früchtchen, dieser Mann!

Für die Flüchtlinge will er kontrollierte Zentren. Seien die Flüchtlinge einmal in der EU angekommen, sollten sie “in geschlossenen Zentren” untergebracht werden, so sein arrogant/autoritärer Vorschlag.

Und jetzt baut die EU für jene Menschen, die sie vertrieb und deren Heimat sie zerstört hat, Konzentrationslager. Sie nennt sie heutzutage Ausschiffungsplattformen und kontrollierte Zentren. –

Die noblen Politiker, in Wahrheit Halunken, behandeln die Flüchtlinge wie sie ihren Restmüll behandeln.

Die pathologisch/amnestische Interpretation der Flüchtlingskrise von Politkern und Medien:
»Sie suggeriert ein bis dato unschuldiges Europa, das von Ausländerhorden heimgesucht wurde, mit denen es eigentlich nur wenig zu tun hat.« (Daniel Trilling)

Doch bekanntlich besteht eine hohe Signifikanz zwischen Kriegen und Flüchtlingsschicksalen, selbst dann noch, wenn es sich um die Kriege der EU-Nationen handelt.

Migration, Sekundärmigration, illegale Migration, Wirtschaftsmigration, afrikanische Flüchtlinge – alles Begriffe, die wirkliche Flüchtlingsproblematik zu kaschieren.

Die Diskussion der obszöner Weise als Migranten bezeichneten Vertriebenen seit 2015 ist die Diskussion um die 10 Millionen syrischen Flüchtlingsschicksale, primär vom Westen und damit auch der EU hervorgerufen.

In ihrer Absicht, „Fluchtursachen zu bekämpfen“, befand sich die deutsche Bundeskanzlerin soeben noch Jordanien und Libanon. Sie will verhindern, dass sich die dortigen Flüchtlinge auf den Weg nach Europa machen. Und nur darum geht es!

Jordanien: Beim UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sind dort 750 000 Schutzsuchende registriert, davon 650 000 Syrer. Laut Regierung in Amman leben aber insgesamt 1,3 bis 1,4 Millionen Syrer in Jordanien, das insgesamt etwa 9,5 Millionen Einwohner zählt.

In Libanon leben 998 000 beim UNHCR registrierte Flüchtlinge aus Syrien, ihre tatsächliche Zahl dürfte bei 1,5 Millionen liegen - bei etwa vier Millionen Libanesen.

Es geht beim Jordanien- und Libanonbesuch der Kanzlerin also – wie hier in Deutschland und Europa auch – immer noch um vertriebene Syrer, was in der Debatte ganz ausdrücklich nicht erwähnt wird. – Diese vertriebenen Syrer also, die u. a. Europa auf dem Gewissen hat.

So verhält es sich auch mit syrischen Flüchtlingen in Ägypten: Hier waren im September 2016 insgesamt 190 486 Flüchtlinge offiziell registriert. 117 350 davon stammen aus Syrien. Insgesamt sollen sich rund 250 000 Geflüchtete aus Syrien in Ägypten aufhalten.

Entsprechend schmutzig die Überlegungen der EU, Flüchtlingslager in Libyen für eine verabredete Regelung mit der dortigen Regierung in Anspruch zu nehmen. Libyen ist nach dem Interventionskrieg des Westens auf Betreiben Frankreichs zu einem Failed State zerstört worden. Die Flüchtlinge dort sind jene Menschen, die auch die „westliche Wertegemeinschaft” zu Opfern gemacht hat.

Und wie wird mit diesem Thema in der dFC umgegangen?

Es gibt eine Reihe von Blogs mit ganz vielen Kommentaren, vor allem aktuell angesichts des Merkel/Seehofer-Konflikts. Auch in der Bundesrepublik das selbe Phänomen: Im 19. Kriegsjahr nach Kosovo streitet man noch immer über die Flüchtlings-Opfer der eigenen Politik.

Auch in der Freitag Community (dFC) heftige Diskussionen, doch nahezu alle zeichnen sich durch eine symptomatische Betrachtungsweise aus, vermeiden die ursächliche, die systemische Ebene.

Kaum einer nennt die verkommenen Kriege des Westens incl. EU verkommene Kriege.

„Urgestein“ wie Magda, Columbus & Co. in der dFC machen sich in dieser Hinsicht einen schlanken Fuß. Magda hat soeben ein „Ätsch, Bätsch“-Blog zugunsten von Angela Merkel geschrieben – zu mehr reichte es offensichtlich nicht.

Columbus blieb mir bei ganz konkreten Nachfragen zu den Ursachen der Flüchtlingskrisen die Antwort schuldig.

Ich hatte ihm folgende Frage vorgelegt: „Wie wäre es denn, wenn Sie Ihr Lieblingsthema „europäische Verteidigung“ zu Gunsten einer Werbung für die Ächtung und Dämonisierung von Angriffskriegen, den eigenen zumal, erweitern würden?“ No answer yet!

Bei einer anderen Gelegenheit, als ich mich mit Sigmar Gabriels beschönigende Interpretation der Schröder‘chen Handlungsmotivation für die Beteiligung Deutschlands am Kosovokrieg 1999 kritisiert hatte, kam eine Retourkutsche:

»Insofern wäre es hilfreicher gewesen, Sie hätten sich hauptsächlich mit der aktuellen Lage in Europa und im Nahen Osten beschäftigt, statt in den ollen Kamellen aus der Jahrhundertwende rumzuwühlen, über die es wohl in diesem Blog kaum einen Dissens gibt.«

»Olle Kamellen aus der Jahrhundertwende«, der völkerrechtswidrige Kosovokrieg vor ziemlich genau 19 Jahren.

Interessant in diesem Zusammenhang auch die Unterhaltung mit @ anne mohnen.

Dabei gehören nahezu alle hier in der dFC zu einer Nation, die der Welt schon einmal 50 bis 70 Millionen Kriegstote bescherte. – Ach ja. Olle Kamellen!

Hinweis auf ein weiterführendes Blog zum Thema:

Der Tod, den sich Europa verdient

Europäische Union Abscheulich, grotesk, blind, unverantwortlich, armselig: Findet das Attribut, um dieser Tage das Verhalten Europas gegenüber Afrika zu definieren. Von Alessandro Gilioli.

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog von Marian Schraube aus der Freitag-Community ebenfalls im Rahmen der alles beherrschenden Flüchtlingsdebatte.

Zum Beitrag (Freitag-Community)

Admin - 19:21:52 @

 


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