2020-01-16

Die Einsichten des Olaf Scholz: Haushaltsüberschuss 2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz‭ (‬SPD‭)‬ verkündete Ende Dezember‭ ‬2019,‭ ‬er wolle‭ ‬2.500‭ ‬überschuldete Kommunen in Deutschland auf einen Schlag komplett entschulden.‭ ‬Tausende Städte und Gemeinden seien vor lauter Schulden kaum noch handlungsfähig.‭ – ‬Richtig neu war das wohl nur für ihn,‭ ‬die Bürgerinnen und Bürger sind seit Jahren die Gelackmeierten.‭ ‬Hier in Castrop-Rauxel z.B.‭ ‬beträgt die Grundsteuer B‭ ‬825‭ ‬Prozent.‭ ‬Für Grundbesitz im Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel wird‭ (‬wie auch woanders‭) ‬bekanntlich eine Grundsteuer erhoben.‭ ‬Sie ist der drittgrößte Happen im städtischen Etat. [Mehr lesen…]

2020-01-14

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat das Jahr 2019 mit einem Plus von 13,5 Milliarden abgeschlossen: Rasmus Buchsteiners Laudatio

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat das Jahr 2019 mit einem Plus von 13,5 Milliarden abgeschlossen. [Mehr lesen…]

2020-01-10

Deutschland und sein Wirtschaftsmärchen

Arbeitsmigration vs.‭ ‬Niedriglohnsektor.‭ ‬In Deutschland kann eine zunehmend beträchtliche Anzahl an Menschen von Erwerbs-‭ ‬oder Renteneinkommen nicht auskömmlich leben.‭ ‬Das hat signifikant etwas mit der Fragmentierung und Modulisierung von Arbeit seit Gerhard Schröder zu tun,‭ ‬die der Förderung der Unternehmen gedient war und für die Arbeit darum immer billiger werden musste,‭ ‬selbst noch um den Preis der Prekarisierung von Arbeits-‭ ‬und Lebensverhältnissen breiter Bevölkerungskreise. [Mehr lesen…]

2019-12-20

Trumps Makel

Noch blamabler als das der politisch-mediale Komplex augenblicklich tut,‭ ‬kann man sich nicht blamieren:

Dass Donald Trump beim eigentlichen Amtsenthebungsverfahren im Senat von allen Vorwürfen freigesprochen wird,‭ ‬was angesichts der republikanischen Mehrheit in der Kammer die mit Abstand wahrscheinlichste Variante ist und dass Trump dann im November 2020 nicht nur wiedergewählt wird,‭ ‬sondern seine Republikaner auch den Senat halten und das Repräsentantenhaus von den Demokraten zurückerobern,‭ ‬erscheint nicht unwahrscheinlich. [Mehr lesen…]

2019-10-25

EZB: Danke, Herr Draghi

Heldensagen_ Die Medien überschlagen sich in ihren Versuchen, Mario Draghi als fiskalischen Helden zu feiern. [Mehr lesen…]