Homepage eines zornigen Bürgers

2025-02-02

Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) und Michael Breilmann (CDU) offenbaren ihre eigene exotische Logik

Übergeschnappte Parteien und deren Exponenten in Berlin haben jüngst eine komische Oper aufgeführt; die heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) und Michael Breilmann (CDU) geben dabei keine gute Figur ab.

Zur Vorgeschichte:

Die bellizistischen Hasardeure des »Parteienkartells aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE« (Wagenknecht) führen in Deutschland seit 1998 Regie. Die politische Verantwortung lag von 1998 bis 2005 bei Rot-Grün, bei Schwarz-Rot von 2005 bis 2009, bei Schwarz-Gelb von 2009 bis 2013, bei Schwarz-Rot von 2013 bis 2021. Danach folgte die Ampel-Konstellation dieses Parteienkartells.

Die politische Situation Deutschlands seit 1998 ist also durch eine nahezu gleichbleibende Truppe in unterschiedlichen Zusammensetzungen hoch signifikant gekennzeichnet. Sie alle sind ebenso signifikant verantwortlich für die Chaossituation dieser Tage. Und sie waren bis vor elf Jahren ein geschlossener Club – unfähig zur Selbstreflexion, ignorant den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber und blind dafür, dass sie deren De-Solidarisierung zu verantworten haben. Es entwickelte sich langsam jene Gesinnung, derer sich die AfD seit elf Jahren erfolgreich bedient, sie kommunizierten über sogenannte soziale Netzwerke. Die Politiker in ihrer pervertierten Hybris entwickelten (nahezu folgerichtig) ein System autoritativer Folterwerkzeuge u.a. die Störung und Kontrolle der Social-Media-Kommunikation des Plebs.
Die Politiker entwickelten mithilfe serviler Medien eine Unkultur superlativer Denunziation. Sie ziehen Personen, Gruppierungen (z.B. die AfD), auch Staaten tagaus tagein in übelster Manier durch die Fäkalien, stiften Unfrieden, stülpen der Bevölkerung Kriegs-Tüchtigkeit für eine militärische Konfrontation mit Russland in 2029 über.

Die AfD z.B. ist der Denunziation nach eine „in weiten Teilen rechtsextreme Partei“, „eine Partei, die in Teilen vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird“ – nur, wenn die Partei demokratiefeindlich ist, müsste sie schlicht und einfach verboten werden. Ansonsten gebärden sich die Denunzianten eben wie die sakrosankten „Majestäten“, als die sich die Politiker sowieso verstehen, wenn sie ihre Politik den Bürgerinnen und Bürgern überstülpen und sie gerichtlich wg. Majestätsbeleidigung verklagen (z.B. Dr. Robert Habeck und Annalena Baerbock).

Und – was seit 25 Jahren ganz besonders wichtig ist – dieses Parteienkartell hat Deutschland seit 1999 wieder so richtig kriegstüchtig gemacht. Als Erste gaben Gerhard Schröder (SPD) und Joschka Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit ihrem Völkerrechtsverbrechen, dem Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien, ihren Einstand in die große Weltpolitik, und, anders als Schröder die Öffentlichkeit anlog, hat es auch DIE DEUTSCHE MITTÄTERSCHAFT am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak gegeben. Schließlich bekam die Bundeswehr im Mai 2003 neue Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR), frei nach dem SPD-Bonzen Peter Struck: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt.“ Nicht umsonst führten interessierte Kreise in Deutschland bereits seit Anfang der 1990ger Jahre die Diskussion zum Out-Of-Area-Einsatz der Bundeswehr. Ab 2005 setzten die Regierungen unter der Leitung von Dr. Angela Merkel (CDU) 16 lange Jahre lang die Völkerrechtsverletzungen mit ihren Beteiligungen an den Kriegen des größten supranationalen Angriffsbündnisses weltweit, NATO & Co., fort. Deutschland war also da schon kriegstüchtig, muss also nicht erst noch kriegstüchtig gemacht werden, wie der deutsche Verteidigungsminister, der sich als Kriegsminister entpuppt, behauptet: »Boris Pistorius: Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein.« Für seinen Lieblingskrieg, dem gegen Russland, den der Westen in der Ukraine mit massivsten Waffenlieferungen jetzt schon betreibt, in der Hoffnung, dass Russland irgendwann schließlich keine Waffen und über kein Kanonenfutter mehr verfügt.

Der Deutsche Bundestag hat seine Soldatinnen und Soldaten zwei Dekaden lang jährlich neu in die verkommenen Kriegsverbrechen des „Werte“westens eingebunden. Die Bellizistin Dr. Angela Merkel hat selbst noch die Zielkoordinaten für bestialische Bombenabwürfe in Syrien geliefert. Der Kriegsfalke Friedrich Merz forderte im Bundestag ein Ultimatum an Russland. Wenn die russische Armee nicht binnen 24 Stunden damit aufhöre, Wohnhäuser zu bombardieren, müsse Deutschland bereit sein, die Marschflugkörper vom Typ Taurus zu liefern. Er zitierte den französischen Philosophen Michel de Montaigne: “Angst ist die Mutter aller Grausamkeit” und betonte, dass es an der Zeit sei, diese Angst zu überwinden, um die Grausamkeiten in der Ukraine zu beenden.

Wer um Gottes-Namen wählt eigentlich solch pervertiertes Personal? Wählerinnen und Wähler, die das tun, kann ich nur als Mittäter bezeichnen.

Vor diesem Hintergrund nun das neueste Schmierenstück des Friedrich Merz und seiner Partei CDU, die CSU mit im Boot: Das Merz-Manöver, im Bundestag mit der AfD zu stimmen.

CDU und CSU haben die Interimszeit genutzt, um kurz vor den Neuwahlen-Wahlen einen faktisch rechtlich unverbindlichen Antrag einzubringen, von dem sie im Vorfeld ja bereits wussten, dass er nur mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit bekommt. Es handelte sich um einen Entschließungsantrag, also um eine rechtlich nicht bindende Aufforderung an die Bundesregierung. Es ist ein Schmierenstück narzisstischer Politiker, denen es nicht um die Demokratie geht (wie sie uns immer vorlügen), sondern einmal mehr um den eigenen Machterhalt – koste es, was es wolle. Besser konnten sie ihre pathologische Macht-Besessenheit nicht offenbaren.

Sahra Wagenknecht derweil: „Für eine Migrationspolitik, die von der Bevölkerungsmehrheit getragen wird, braucht es eine Volksabstimmung, die der Bundesregierung die grundsätzliche Richtung vorgibt“, sagte Wagenknecht am Wochenende der Nachrichtenagentur AFP. – Als wüsste es Sahra Wagenknecht nicht besser: Ergebnisse von Volksabstimmungen werden politisch immer abgebügelt. Nach der Devise ist letztlich auch die EU als ein Kartell von augenblicklich 27 Regierungen installiert worden. Als die europäischen Einwohner Mitte 2005 über die EU-Verfassung – den praktisch identischen Vorläufer des Lissabon-Vertrags – abstimmen sollten, lehnten die Bürgerinnen und Bürger von Frankreich und den Niederlanden sie im Rahmen eines Referendums ab. Also wurde beim Lissabon-Vertrag so getrickst, dass eine Zustimmung der Bevölkerungen nicht mehr notwendig war. Die nationalen Parlamente ließen das ohne ein Wort des Protests mit sich machen.

…

Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) und Michael Breilmann (CDU) offenbaren ihre eigene exotische Logik

Erstaunlicherweise mischen sich die Ruhr Nachrichten | Castrop-Rauxel-Ausgabe ein, die ansonsten Bundesthemen im Lokalteil eher meiden und offenbaren a) das Abstimmungsverhalten des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und b) die erstaunliche Erklärung des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Breilmann.

Frank Schwabe (SPD):

Er hat das Spektakel der Sisyphos-Abstimmung geschwänzt. Die Ruhr Nachrichten ließen uns wissen:
„Allerdings fehlte in der Liste der 207 SPD-Abgeordneten die Stimme von Frank Schwabe aus Castrop-Rauxel als einer von sieben, deren Stimmen nicht abgegeben wurden. Wären sie alle da gewesen, hätte die SPD die Mehrheit der anderen Seite verhindern können.“

„Ich war abgeordnet und habe beim Europarat in Straßburg als Leiter der deutschen Delegation die Rede zum Holocaust-Gedenken gehalten“, so der Castrop-Rauxeler noch am späten Abend auf Anfrage unserer Redaktion.“

So, so, der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe schwänzte die Abstimmung, die dem CDU/CSU-Antrag bei vollständiger Anwesenheit aller SPD-Abgeordneten, eine Abfuhr hätte erteilen können. Hierfür verweigert der SPD-Bundestagsabgeordnete, seinem originären Auftrag nachzukommen zugunsten einer Rede beim Europarat. Glanz und Ehre lassen grüßen. – Die Glanzleistung eines typischen Parteien-Apparatschick.

Statt sich in einer solch peinlichen Situation einen Kommentar zu verkneifen, kalauert er: „An dem Tag, an dem Konservative, wie damals in Deutschland, Nazis wieder die Trittleiter hingestellt haben.“ Das soll einer verstehen. Genau das hat er ja wohl mit seinem Abstimmungsverhalten getan. Mit Nazis meint er ja wohl die AfD, die die Merz-CDU soeben richtig vorgeführt hat. Frank Schwabe weiter: „Mit Nazis macht man keine gemeinsame Sache. Einfach niemals.“ Doch was hat er selbst denn mit seinem spektakulären Abstimmungsverhalten getan? Er hat seiner Partei seine Stimme zur Verhinderung einer CDU/CSU/AfD-Mehrheit verweigert.

Michael Breilmann (CDU):

Ihm habe ich am 31.01.2025 einen Protestbrief geschrieben.

Datum: Fri, 31 Jan 2025 20:56:48 +0100
Von: Jürgen Beineke <j.beineke@t-online.de>
An: Lokalredaktion Castrop <castrop@ruhrnachrichten.de>, Varga, Nora <nora.varga@lensingmedia.de>, leserforum@rnw.press
Kopie (CC): michael.breilmann@bundestag.de, CDU CAS <kontakt@cdu-castrop-rauxel.de>

Ruhr Nachrichten | Castrop-Rauxel-Ausgabe vom 31.01.2025
Michael Breilmann verteidigt Migrationsabstimmung

          „Wir haben keine Zustimmung der AfD zu unserem Antrag provoziert. Das zeigt sich schon daran, dass in unserem Antrag zum 5-Punkte Plan eindeutig ausgeführt wird, dass die AfD-Probleme, Sorgen und Ängste der Menschen, die durch die massenhafte illegale Migration entstanden sind, nutzt, um Fremdenfeindlichkeit zu schüren und Verschwörungstheorien in Umlauf zu bringen. Deshalb ist diese Partei kein Partner, sondern unser politischer Gegner.“

Hallo Michael Breilmann,

„massenhafte illegale Migration“? Was für eine verdammte Lüge, es sei denn, Sie bezeichnen die auch von Ihrer Partei völkerrechtswidrig herbeigebombten und geschundenen Kriegsflüchtlinge im Rahmen des War On Terrorism als massenhafte illegale Migranten.

Die “Migranten”, die sich in Deutschland aufhalten, gehen signifikant allesamt auch auf die Kappe der Bellizisten Schröder (SPD), Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und, nicht zu vergessen, auf die Regierungen der Bellizistin Dr. Angela Merkel in 16 Jahren, die auch die Zielkoordinaten für die bestialische Bombenzerstörung Syriens lieferten. – Aus der Nummer, Michael Breilmann, kommen Sie nicht heraus. Sie, resp. Ihre Partei haben die Menschen entrechtet, Ihnen den Lebensraum zerstört, die Luft zum Atmen genommen und zur Flucht (u.a. nach Deutschland) getrieben, auch jene, die Deutschland und die EU im Mittelmeer ersaufen ließen.

Was Ihre Partei und die anderen des »Parteienkartells aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEn« (Wagenknecht) abliefern, ist Psychopathologie. Sie werden von Ihren eigenen politischen Verbrechen eingeholt und sind inzwischen Getriebene Ihrer eigenen hysterischen russophoben Obsession und Kriegstreiberei.

Die Sorgen und Ängste der Menschen sind das signifikante Ergebnis Ihrer Politik seit 1999, die das Mistbeet für die Entwicklung jener Gesinnung war, die die AfD seit mehr als zehn Jahren für sich nutzt. 

Die AfD ist auf dem üblichen Weg in die Parlamente Deutschlands eingezogen, das können Sie nicht bestreiten. Und das Parteienkartell, ist in seiner lähmenden Hybris unfähig zur politischen Auseinandersetzung, kennt nur die ekelhafte verbale Denunziation bzw. den AfD-Boykott, wie Sie persönlich und ansonsten gar nichts. 

Ich finde, Sie, Michael Breilmann, und Ihre Partei haben repetitiv einmal mehr ein erschreckendes Beispiel abscheulicher politischer Beliebigkeit hingelegt – und wundern sich über die Parteien- und Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger.

Michael Breilmann, Sie und Friedrich Merz nebst Partei hatten einen Entschließungsantrag eingebracht, der keine gesetzgeberische Gestaltungskonsequenzen hatte und hat. Man könnte auch sagen: Viel Lärm um nichts für ein bombastisches Spektakel zur Pflege des eigenen Narzissmus – mehr nicht. Einen Antrag zudem, von dem sie im Vorfeld ja bereits wussten, dass er nur mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit bekommt. Ihr habt ja alle Maßstäbe verloren.

Ich warte übrigens noch auf eine Antwort auf zwei vorausgegangene Protest-E-Mails an Sie.

Mit nicht sehr freundlichen Grüßen aus Castrop-Rauxel
Jürgen Beineke

…

Und da sind da noch die lokalen Heuchler von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit ihrem lächerlichen Protestverhalten gegen Michael Breilmann. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN selbst gehören seit 1999 zu den signifikanten Kriegsstiftern der Bundesrepublik. Annalena Baerbock gebärdet sich wie eine Kriegsministerin, nicht wie eine Diplomatin und Dr. Robert Harbeck kommt der Boom der Kriegsindustrie angesichts seiner Pleitepolitik sehr gelegen und fordert die Aufstockung der Ausgaben für Kriegsführung.

Auch dem Stadtverband Castrop-Rauxel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN habe ich gestern eine Protest-E-Mail zugesandt:

Betreff: Ruhr Nachrichten | Castrop-Rauxel-Ausgabe vom 01.02.2025: Grüne mit Affront gegen Breilmann: Stadtverband zieht Einladung zurück
Datum: Sat, 1 Feb 2025 10:32:10 +0100
Von: Jürgen Beineke <j.beineke@t-online.de>
An: GJ Castrop-Rauxel <gj@gruene-castrop-rauxel.de>
Kopie (CC): Lokalredaktion Castrop <castrop@ruhrnachrichten.de>, Varga, Nora <nora.varga@lensingmedia.de>, lokalredaktion.dortmund@lensingmedia.de

Ruhr Nachrichten | Castrop-Rauxel-Ausgabe vom 01.02.2025
Grüne mit Affront gegen Breilmann: Stadtverband zieht Einladung zurück

„… beim Antrag der Unionsfraktion von Mittwoch um Bundestag sei „zu erwarten, und auch angekündigt“ gewesen, „dass eine Mehrheit mit den Stimmen einer in weiten Teilen rechtsextremen Partei zustande kommen wird“, so die Grünen. „Wir, Bündnis 90 / Die Grünen Stadtverband Castrop-Rauxel, sind von diesem Vorgang schockiert. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wurde ein Antrag mit den Stimmen der AfD beschlossen – einer Partei, die in Teilen vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird.“

Hallo Gudrun Kaltenborn und Karsten Zygowski,

da bin ich aber froh ob Ihrer Heldentat, die allerdings nur so von regierungsamtlichen Textbausteinen strotzt: „einer in weiten Teilen rechtsextremen Partei“, „zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wurde ein Antrag mit den Stimmen der AfD beschlossen“, „einer Partei, die in Teilen vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird“. – Ich darf erinnern, die AfD gibt es erst seit dem 6. Februar 2013, die Bundesrepublik allerdings schon seit dem 23. Mai 1949.

Und auch für Sie gilt: Die AfD ist auf dem üblichen Weg in die Parlamente Deutschlands eingezogen, das können Sie nicht bestreiten. Und das »Parteienkartell aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEn« (Wagenknecht), ist in seiner lähmenden Hybris unfähig zur politischen Auseinandersetzung, kennt nur die ekelhafte verbale Denunziation bzw. den AfD-Boykott und ansonsten gar nichts.

Auch für Sie gilt, dass Ihre Partei seit 1998 signifikant mitverantwortlich ist für völkerrechtswidrige Heimatvertreibung von mehr als 37 Millionen Menschen, die in dieser entarteten Diskussion kaschierend Migranten genannt werden, mit deren Genese wir nichts zu tun haben, weil wir entsprechend euer amnestischen Dauerlüge immer nur sogenannte „Friedenseinsätze“ geleistet haben. Damals lebte Ihr Vorzeige-Kandidat Selim Korkutan nicht einmal.

Entsprechend zornig überlasse ich Ihnen meine Protest-E-Mail, die ich Michael Breilmann und der Lokalredaktion der RN gestern bereits zugesandt habe.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Beineke