2022-08-19

Habeck for Bundeskanzler: Warum wird an Olaf Scholz gesägt?

Irgendwie schon komisch, dass jetzt plötzlich alle in der Vergangenheit von Olaf Scholz Cum-Ex entdecken. Das konnte man schon im letzten Sommer wissen. Wozu dient es also, den erst im letzten Herbst mühsam inthronisierten Kanzler zu stürzen?

Mit Material von Dagmar Henn und Sahra Wagenknecht.

Die Pressekampagne gegen Scholz, die inzwischen angelaufen ist, ist zutiefst suspekt. Schließlich war schon zum Zeitpunkt seiner Ernennung zum Kanzlerkandidaten bekannt, dass er in die Cum-Ex-Affäre verwickelt ist. Er wurde trotzdem aufgestellt.

Warum war das damals, als es um die Kandidatur ging, oder vor der Wahl kein großes Thema in den Medien? Warum taten alle so, als wäre da nichts, und tun jetzt so, als wären sie völlig überrascht von dem Sumpf der Hamburger SPD und der Tatsache, dass Scholz als ehemaliger Hamburger Bürgermeister von oben bis unten davon bekleckert ist?

Offensichtlich war eine ernsthafte Befassung mit dem Skandal damals nicht nützlich. Doch wozu könnte es heute nützlich sein, ihn als amtierenden Bundeskanzler so anzuschießen? Sollte Scholz zurücktreten müssen, bliebe bis zu dann anzusetzenden Neuwahlen jemand anderer Kanzler. Sein Vize. Und der heißt Robert Habeck.

Habeck, der geradezu begeistert ist von den Sanktionen, die die Deutschen gerade ins Elend stürzen. Habeck, der es am liebsten verbieten würde, Fleisch zu essen. Habeck, der nach Katar flog, zurückkam und erzählte, alles sei gut, und dabei rundheraus log.
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Der Wirtschaftskrieg, mit dem die deutsche Außenministerin “Russland ruinieren” will, schlägt auf uns zurück. Mehr als 12 Milliarden Euro Verlust für das erste Halbjahr vermeldet der größte deutsche Gasimporteur Uniper, der nun teures Gas auf dem Weltmarkt einkaufen muss statt günstiges Gas aus Russland zu beziehen. 

Geht es nach Wirtschaftsminister Habeck, werden diese Verluste nun über eine “Gasumlage” auf alle Verbraucher abgewälzt: Ab September sollen für eine Kilowattstunde Gas 2,419 Cent mehr fällig werden. Die Gasspeicher-Umlage von 0,059 Cent pro Kilowattstunde, die auf Gasversorger umgelegt werden und die diese an die Kunden weitergeben können, noch nicht eingerechnet. Ebenso wenig die darauf fällige Mehrwertsteuer von 19 Prozent.

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Robert Habeck & Co. sind die signifikanten Verursacher dieser (globalen) Umverteilung, bei der ohnehin nur die Interessen der eigenen Fan-Gemeinde bedient werden.

Robert Habeck, Apothekersohn und Philosoph, dessen soziales Gewissen in einen Stecknadelkopf passt, der, statt die Besteuerung von Energie komplett zu streichen, noch eine “Umlage” genannte Sondersteuer obendrauf setzt.

In den letzten zwei Jahren hat sich der Durchschnittspreis für Gas mehr als verdreifacht und steigt weiter - und nicht nur Gas, auch Strom wird aktuell an der Börse so teuer gehandelt wie noch nie. Doch statt dafür zu sorgen, dass Energie für alle bezahlbar bleibt, setzt Wirtschaftsminister Habeck mit der Gasumlage noch einen drauf und heizt damit auch die Inflation weiter an. Ich finde das unfassbar.
 
Warum werden in Frankreich, Spanien, Portugal, Belgien, Estland, Griechenland, Ungarn, Kroatien und Rumänien die Preise für Gas und/oder Strom gedeckelt, aber nicht bei uns? Und warum führt die Ampel nicht wenigstens eine Abgabe auf Krisengewinne ein, wie es Italien, Großbritannien, Rumänien, Griechenland oder Ungarn vorgemacht haben - obwohl eine solche Übergewinnsteuer viele Milliarden an Einnahmen bringen könnte?

Es kann nicht sein, dass normale Verbraucher jetzt den Preis zahlen sollen für eine selbstzerstörerische Sanktionspolitik, während große Öl- und Gaskonzerne den großen Reibach machen! Der Grundverbrauch an Energie muss für alle bezahlbar bleiben.