2022-01-19

Annalena Baerbock traf auf Außenminister Lawrow: Auf Augenhöhe selbstverständlich. Das ist ganz wichtig!

Jedenfalls, wenn man die Gewichtung der Kristina Dunz, stellvertretenden Leiterin im Hauptstadtbüro vom RedaktionsNetzwerk Deutschland zugrunde legt. [Mehr lesen…]

2022-01-13

Weltrechtsprinzip: Ein neues Zauberwort für eine scheinheilige Debatte

Das Weltrechtsprinzip ist Teil des „internationalen Strafrechts“, das vor allem in §§ 3 bis 7 StGB geregelt ist; ein relativ junges Recht, das am 30.6.2002 in Kraft getretene Völkerstrafgesetzbuch 9 ist deutsches Recht.

Das Weltrechtsprinzip (auch: Prinzip der Universellen Jurisdiktion) sieht die Zuständigkeit eines Staates für die strafrechtliche Verfolgung von Völkerstraftaten vor, obwohl die Taten nicht auf seinem Hoheitsgebiet, durch einen seiner Staatsbürger oder gegen einen seiner Staatsbürger begangen wurden. [Mehr lesen…]

2022-01-10

Wladimir Putins längst fällige Gegenreaktion auf die aggressiven Provokationen des vagabundierenden „Werte“westens

Siehe auch: Russland formuliert gegenüber den USA und der NATO seine Sicherheitsinteressen mittlerweile unmissverständlich

Mediale und politische Schreihälse scheinen immer noch nicht begriffen zu haben, dass sie zur Population jener Bellizisten gehören, die die größten Menschheitsverbrechen des sogenannten “Werte”westens seit Auflösung der Sowjetunion begangen haben – um nicht mehr und um nicht weniger. [Mehr lesen…]

Russland formuliert gegenüber den USA und der NATO seine Sicherheitsinteressen mittlerweile unmissverständlich

Jedem, der sich an diesem systemischen Streit auf Leben und Tod zwischen Russland, China auf der einen Seite und dem „Werte“westen auf der anderen Seite beteiligt, muss und musste klar sein, dass Russland & Co. [Mehr lesen…]